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Die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von FLYXPRESS

(AGB/AGN)

Stand : Mai 2007

(1) Das Onlineangebot von FLYXPRESS bietet Beförderungsleistungen sowie weitere Produkte, z.B. Flüge, Pauschalreisen, Hotelbuchungen, Mietwagen, Kreuzfahrten, Versicherungen, Eintrittskarten, etc., nachfolgend auch "Produkte" genannt, verschiedener Fluggesellschaften, Veranstalter und Vermittlungsagenturen, im Folgenden auch "Leistungsträger" genannt, als Vermittler an.
Die vertragliche Verpflichtung von FLYXPRESS beschränkt sich auf die Vermittlung der angebotenen und vorhandenen Produkte zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Leistungsträger. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs), bzw. die allgemeinen Reisebedingungen (ARBs), oder die allgemeinen Beförderungsbedingungen (ABBs) der Leistungsträger, sowie der Vermittlungsagenturen, werden in den Vermittlungsauftrag zwischen dem Nutzer und FLYXPRESS einbezogen.
Im Falle der Inkassoberechtigung wird FLYXPRESS den jeweiligen Rechnungsbetrag direkt von Ihnen anfordern.

Die Durchführung der gebuchten Produkte als solche gehört nicht zu den Vertragspflichten von FLYXPRESS.

(2) Betreiberin und Inhaberin von FLYXPRESS.EU und weiterer Domains ist die FLYXPRESS Reisebüro e.k.

(3) Die konkrete Buchung und Abwicklung der gebuchten Leistung erfolgt über FLYXPRESS, oder einen mit FLYXPRESS kooperierenden Service-Dienstleister bzw. eine Vermittlungsagentur, oder andere durch FLYXPRESS beauftragte Dritte.

(4) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB(AGN) regeln in Ergänzung einzelvertraglicher Bestimmungen die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und FLYXPRESS und gelten für alle von FLYXPRESS erbrachten Vermittlungen und Dienstleistungen.

(5) Für den Vermittlungsvertrag gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB/AGN. Die Gültigkeit etwaiger AGB/AGN des Buchenden, im Folgenden auch "Kunde", oder "Nutzer", ist, soweit sie mit den nachfolgenden AGB nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

(6) Für den Vertrag zwischen dem jeweiligen Leistungsträger und dem Nutzer sind die AGB des jeweiligen Leistungsträgers maßgeblich. Auf die entsprechenden Allgemeinen Geschäftbedingungen (AGB), Allgemeinen Reisebedingungen (ARB), oder Allgemeinen Beförderungsbedingungen (ABB) der Leistungsträger wird insoweit ausdrücklich verwiesen.

(7) Auf das Vertragsverhältnis zwischen der FLYXPRESS Reisebüro e.k. und dem Nutzer finden ergänzend zu diesen allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sonstige vertragliche Vereinbarungen, hilfsweise die gesetzlichen Vorschriften, Anwendung. Das Vertragsverhältnis unterliegt - ungeachtet der Staatsangehörigkeit und des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Nutzers - ausschliesslich Deutschem Recht.
Die Regelungen des Art. 29 Abs. 1, 3 und 4 EGBGB bleiben unberührt.

Im Einzelnen gilt folgendes:
  1. Zustandekommen des Vermittlungsauftrags, Bestätigung
  2. Stornierung und Umbuchung
  3. Zahlungsmodalitäten und Entgelte
  4. Versand
  5. Ablehnungsbefugnis
  6. Haftungsbeschränkung
  7. Gewährleistung
  8. Abtretungsverbot
  9. Änderungen der Bestimmungen
  10. Force Majeur
  11. Hinweise auf Pass-, Visa-, Devisen-, Zoll- oder Gesundheitsbestimmungen
  12. Datenschutz
  13. Links zu Webseiten Dritter
  14. Urheber und Markenrecht
  15. Sonstiges
  16. Gerichtsstand
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1. Zustandekommen des Vermittlungsauftrags, Bestätigung

(1) Mit Ausfüllen der Informationsfelder und Abschluß des Kaufvorgangs durch Klicken, telefonisch, oder per E-Mail, beauftragt der "Nutzer" die FLYXPRESS Reisebüro e.k. eine Beförderungsleistung oder ein sonstiges Produkt, welches von einem dritten Leistungsträger erbracht wird, zu vermitteln. An den Buchungsauftrag ist der Nutzer für maximal 72 Stunden gebunden. Hat die FLYXPRESS Reisebüro e.k. oder der Leistungsträger bis zu diesem Zeitpunkt nicht schriftlich, per E-Mail (elektronischer Post) oder telefonisch die Buchung bestätigt, so ist der Nutzer nicht mehr an den Auftrag gebunden.

(2) Die vertragliche Verpflichtung von FLYXPRESS Reisebüro e.k. beschränkt sich auf die Vermittlung der angebotenen und vorhandenen Produkte. Die Durchführung der gebuchten Reiseleistung als solche gehört nicht zu den Vertragspflichten der FLYXPRESS Reisebüro e.k.

(3) Durch den rechtsverbindlichen Auftrag erklärt der Nutzer gleichzeitig, dass er geschäftsfähig im Sinne der §§ 104 ff. BGB und volljährig ist

(4) FLYXPRESS bestätigt einen Vermittlungsauftrag in der Regel per E-Mail, per Post, oder telefonisch binnen 72 Stunden nach der erfolgten Buchung.

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2. Stornierung und Umbuchung

(1) Die Möglichkeit, eine Stornierung, bzw. Umbuchung einer Buchung vornehmen zu können, richtet sich ausschließlich nach den AGB, bzw. ARB bzw. ABB des jeweiligen Leistungsträgers und kann von FLYXPRESS nicht beeinflusst werden. FLYXPRESS kann keine Sonderregelungen oder Veränderungen mit dem Nutzer verhandeln. Dies gilt auch für das Anwendung, bzw. die Kosten einer Stornierung, oder Umbuchung.

(2) Für die Berechnung der Stornierungskosten ist in der Regel die Produktart und die verbleibende Zeit zwischen der Stornierung, bzw. Umbuchung und der Abreise, bzw. der Tarif maßgeblich. FLYXPRESS wird dem Nutzer nach bestem Wissen und Gewissen Auskünfte geben, haftet allerdings weder für Richtigkeit noch für die Vollständigkeit.
Zusätzlich zu den Storno-, bzw. Umbuchungskosten des Leistungsträgers berechnet FLYXPRESS im Falle der Stornierung 50,- Euro pro Person, bzw. im Falle der Umbuchung 25,- Euro pro Person.
Diese Regelung gilt auch für Buchungen, bei denen die Fluggesellschaft oder andere Leistungsträger keine Storno- bzw. Umbuchungskosten erheben. Dem Nutzer bleibt der Nachweis ungenommen, dass FLYXPRESS keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind, als die vorstehend beschriebenen.

(3) In diesem Zusammenhang rät FLYXPRESS dem Nutzer dringend zum Abschluss einer Reiserücktrittkostenversicherung (RRKV). Bitte beachten Sie dazu auch die Bedingungen der Reiserücktrittkostenversicherung in denen u.a. die versicherten Rücktrittsgründe und eventuelle Selbstbehalte beschrieben sind.

(4) Unser Buchungs-Entgelt, oder sonstige berechnete Service-Entgelte, werden bei Stornierungen, oder Umbuchungen generell nicht erstattet.

(5) Wird eine Buchung vom Leistungsträger storniert, weil der Nutzer nicht fristgerecht bezahlt hat, oder nicht rechtzeitig den von FLYXPRESS geforderten Zahlungsnachweis liefert und FLYXPRESS daher die Buchung nicht fristgerecht abwickeln konnte, wird FLYXPRESS versuchen, dem Nutzer eine verfügbare Alternative anzubieten. Sollte es keine Alternative mehr geben oder die angebotene Alternative vom Nutzer abgelehnt werden, so erhebt FLYXPRESS ein Service-Entgelt von 25,- Euro pro Person.

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3. Zahlungsmodalitäten und Entgelte

(1) Die Zahlung der gebuchten Produkte des jeweiligen Leistungsträgers erfolgt nach Vorgabe des entsprechenden Leistungsträgers entweder per Kreditkarte oder durch Überweisung. Alternativ können einige Produkte auch per Bankeinzug, Nachnahme, oder Sofortüberweisung bezahlt werden. Die Bezahlung in bar in unseren Geschäftsräumen in Köln ist nur nach vorheriger Absprache möglich.

(2) Unabhängig von der Zahlungsart obliegt dem Nutzer nach Zugang der Bestätigung per E-Mail (elektronischer Post), bzw. per Post, oder telefonisch, bzw. nach Belastung des Kreditkarten-, oder Bankkontos eine umfassende Pflicht zur Prüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Bestätigung, bzw. Belastung. Es besteht die Verpflichtung, FLYXPRESS unverzüglich auf Fehler hinzuweisen. Wird ein solcher Hinweis unterlassen, entfällt die Berechtigung, aufgrund der nicht gerügten Abweichung, von dem Vermittlungsauftrag zurückzutreten.

(3) Für die Zahlung per Kreditkarte, bzw. Bankeinzug gilt als spätester Bestätigungszeitpunkt der Buchung die Belastung des Kreditkarten-, bzw. Bankkontos. Eine gesonderte Bestätigung durch die Leistungsträger erfolgt in der Regel nicht. Für den Fall, dass die Leistung des Leistungsträgers von dem angefragten Produkt abweicht, ist FLYXPRESS berechtigt, innerhalb von 48 Stunden ab Kenntnisnahme dieses Umstandes von dem Vermittlungsvertrag zurückzutreten.
FLYXPRESS, bzw. die mit der Buchungsabwicklung beauftragte Dritte, sind, soweit eine Inkassoberechtigung vorliegt, berechtigt, im Auftrag des Leistungsträgers den geschuldeten Reisepreis über die Kreditkartennummer, bzw. das Bankkonto des Nutzers einzuziehen. Der Nutzer erteilt hierzu eine widerrufliche Ermächtigung.
FLYXPRESS behält sich vor, stichprobenhaft, bzw. bei begründetem Zweifel eine Kopie der Kreditkarte und Unterschrift, bzw. eine schriftliche Bankeinzugsermächtigung zu verlangen.

(4) Bestimmte Produkte können ausschließlich per Kreditkarte und ggf. per Sofortüberweisung gebucht und bezahlt werden. Für solche Produkte wird entweder im Verlauf des Buchungsvorganges, oder nach Prüfung der Buchung dem Nutzer nur die Kreditkarte und ggf. Sofortüberweisung als Zahlungsart angeboten.

(5) Bei Zahlungen auf Rechnung per Überweisung, Scheck, Nachnahme, oder in Bar gilt als Zahlungsfrist das auf der Bestätigung angegebene Zahlungsziel. Maßgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs bar oder auf dem Konto der FLYXPRESS Reisebüro e.k. Schecks werden erfüllungshalber angenommen. Die Kosten der Einzahlung oder Diskontierung sowie zusätzliche, nicht gewöhnliche, Bankspesen, z.B. bei Auslandsüberweisungen, gehen zu Lasten des Nutzers.

(6) Ist der Rechnungsbetrag nicht zu dem angegebenen Termin eingegangen, bzw. konnte das Kreditkarten-, oder Bankkonto des Nutzers nicht fristgerecht belastet werden, gerät der Nutzer, ohne weitere Mahnung in Verzug. Ab Beginn des Verzugs können dem Nutzer die Kosten für Mahnungen aufgrund anhaltenden Zahlungsverzugs sowie Verzugszinsen in Rechnung gestellt werden.

(7) Auf der Bestätigung ausgewiesene Preise und Entgelte sind jeweils vorbehaltlich Änderungen der Flughafenentgelte, bzw. Treibstofferhöhungen durch den Leistungsträger. Im Falle einer solchen Änderung ist der Nutzer zu einer kostenlosen Stornierung des Vermittlungsauftrages berechtigt.

(8) Für die Durchführung und Bearbeitung von Kulanzanträgen beim jeweiligen Leistungsträger (z.B. der Fluggesellschaft) erhebt FLYXPRESS ein Service-Entgelt in Höhe von 25,- Euro pro Person.

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4. Versand

Alle Unterlagen werden von FLYXPRESS gemäß den (Versand-) Angaben des Nutzers versendet bzw. hinterlegt. Der Nutzer trägt dabei das Übermittlungsrisiko einer fehlerhaften Eingabe oder Schreibweise. Der Versand erfolgt, falls es sich nicht um elektronische Dokumente (E-Tickets, E-Documents) handelt, üblicher Weise unentgeltlich per Post, es sei denn, der Nutzer hat eine andere Versandart mit der Anmeldung gewünscht. FLYXPRESS behält sich vor, Flugtickets, Bestätigungen, Voucher oder sonstige Reisedokumente ausschließlich an die bei der Bank des Nutzers oder seines Kreditkartenunternehmens hinterlegte Adresse zu versenden.

Bei Tickethinterlegungen, insbesondere im Ausland, obliegt es dem Nutzer sich über die Möglichkeiten der Abholung, also Ort und Zeit, zu informieren. FLYXPRESS stellt dazu lediglich die Informationen aus den verfügbaren Datenbanken zur Verfügung.

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5. Ablehnungsbefugnis

FLYXPRESS behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Vermittlungsaufträge auch nach bereits erfolgter Bestätigung abzulehnen.

Dies kann insbesondere geschehen, wenn:
- der Nutzer such nachträglich als nicht kreditwürdig erweist
- nachträglich Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vermittlungsauftrages entstehen
- nachträglich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der eingesetzten Kreditkarte entstehen
- sich nachträglich herausstellt, dass der Nutzer die Anforderungen von Ziffer 1 Abs. 3 dieses Vertrages nicht erfüllt
- der Vermittlungsauftrag sich auf einen augenscheinlich durch den Leistungsträger fehlerhaft erfassten Preis bezieht

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6. Haftungsbeschränkung von FLYXPRESS

(1) FLYXPRESS unternimmt angemessene Anstrengungen, um die Informationen, die auf dieser Webseite veröffentlicht werden, auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. FLYXPRESS garantiert nicht, dass diese Informationen fehlerfrei sind. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen und Serviceleistungen können Ungenauigkeiten oder Schreibfehler enthalten. Die hier bereitgehaltenen Informationen sind regelmäßigen Änderungen unterworfen. FLYXPRESS kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an dieser Webseite vornehmen.

(2) FLYXPRESS gibt bezüglich der Eignung der in dieser Webseite enthaltenen Informationen und Serviceleistungen zu einem bestimmten Zweck keinerlei Zusicherungen oder Garantien ab.

(3) FLYXPRESS gibt keine Zusicherungen oder Garantieerklärungen bezüglich dieser Informationen und Serviceleistungen, insbesondere bezüglich der Eignung für einen bestimmten Zweck, oder anderer Eigenschaften ab, es sei denn diese werden per Individualkommunikation ausdrücklich gegenüber dem einzelnen Nutzer erklärt.

(4) Jegliche Haftung von FLYXPRESS ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt, oder bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Eine verschuldensabhängige Haftung bleibt hiervon unberührt.

(5) FLYXPRESS haftet bei leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Webseite erleidet nur für typische und vorhersehbare Schäden. Dies gilt auch dann, wenn FLYXPRESS vorher auf die Möglichkeit von Schäden hingewiesen wurde. Die Haftung von FLYXPRESS ist für jeden Einzelfall beschränkt auf die Höchstsumme des Gesamtwertes des jeweiligen Vermittlungsauftrages, aus dem sich der Anspruch ergibt.

(6) Alle Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr nach ihrer Entstehung. Dies gilt nicht für Ansprüche bei der Verletzung von Leben, Körper, oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FLYXPRESS, oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FLYXPRESS beruhen, oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FLYXPRESS, oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FLYXPRESS beruhen.

(7) Auf Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz findet vorstehende Haftungsbeschränkung keine Anwendung. Gleiches gilt, wenn als Schadensfolge der Tod oder ein Körper- oder Gesundheitsschaden eingetreten ist.

(8) Soweit die Haftung von FLYXPRESS ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung des Inhabers, der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von FLYXPRESS.

(9) In den Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die vertragliche Haftung der FLYXPRESS Reisebüro e.k. für Schäden, die nicht Körperschäden sind, auf den dreifachen Wert des Vermittlungsauftrages und auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt.

(10) FLYXPRESS haftet nicht für die fristgerechte und ordentliche Versendung von Reiseunterlagen, oder sonstigen Dokumenten per Post. Insbesondere nicht für den zufälligen Untergang.
Die Versendung per Post erfolgt allein auf Risiko des Nutzers.
FLYXPRESS empfiehlt ausdrückliche elektronische Reiseunterlagen, wo immer dies möglich ist.

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7. Gewährleistung

(1) Sofern nicht vorstehend oder einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wird, gewährleistet FLYXPRESS die Tauglichkeit seiner Leistungen und Dienste ausschließlich zum vertragsgemäßen Gebrauch bei der Vermittlung von Reiseprodukten zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Leistungsträger.

(2) Eigenschaften gelten nur dann als zugesichert, wenn sie von FLYXPRESS ausdrücklich und schriftlich zugesichert werden.

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8. Abtretungsverbot

Eine Abtretung etwaiger Ansprüche (Rechte und Pflichten) aus dem Vermittlungsauftrag, sowie von Ansprüchen im Zusammenhang mit diesem Vermittlungsauftrag an Dritte ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von FLYXPRESS, sowie des jeweiligen Leistungsträgers zulässig. Das Gleiche gilt für die gerichtliche Geltendmachung dieser Ansprüche durch Dritte im eigenen Namen.

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9. Änderungen der Bestimmungen

FLYXPRESS behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Dieses Recht hat keinen Einfluss auf bestehende Vorschriften und Bedingungen, die der Nutzer durch rechtmäßige Vermittlungsaufträge, oder rechtmäßige Buchungen, oder Einkäufe bei der Verwendung dieser Webseite akzeptiert hat.

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10. Force Majeur

Höhere Gewalt, die ganz oder teilweise die Erfüllung der Verpflichtungen von FLYXPRESS verhindert, entbindet, bis zum Wegfall der höheren Gewalt, von der Erfüllung.

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11. Hinweise auf Pass-, Visa-, Devisen-, Zoll oder Gesundheitsbestimmungen

Jeder Nutzer bzw. Mitreisende ist selbst verantwortlich dafür, dass die einschlägigen geltenden in- und ausländischen Pass-, Visa-, Devisen-, Zoll- und Gesundheitsvorschriften eingehalten werden. Bei Unklarheiten oder Zweifeln hat sich der Nutzer an das zuständige Konsulat des Ziellandes bzw. Heimatlandes zu wenden. FLYXPRESS seinerseits informiert zwar im Rahmen seiner Dienstleistung über die allgemeinen Vorschriften in der jeweiligen Produkt-, bzw. Reiseausschreibung und versucht, den Nutzer vor Antritt der Flug- oder anderen Reise, über mögliche Änderungen in den einschlägigen Bestimmungen zu informieren. Eine Gewähr für die Richtigkeit der erteilten Informationen wird jedoch ausdrücklich nicht übernommen. Insbesondere ist eine Haftung für die nicht, oder nicht rechtzeitige Erteilung notwendiger Visa, oder Transitvisa durch die jeweilige diplomatische oder konsularische Vertretung, ausgeschlossen.

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12. Datenschutz

(1) Der Vermittlungsauftrag wird unter Berücksichtigung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen abgewickelt.

(2) Zum Zwecke der Abwicklung des Vermittlungsauftrages werden personenbezogene Daten des Nutzers erhoben, gespeichert und an, direkt an der Abwicklung des Vermittlungsauftrages Beteiligte, bzw., falls dies zur ordentlichen Abwicklung notwendig ist, an Leistungsträger, weiter gegeben. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung und -Übermittlung ausdrücklich zu.
Zu keinem Zeitpunkt werden Ihre persönlichen Daten an unbeteiligte Dritte weiter gegeben.

(3) Personenbezogene Daten werden bei der Abwicklung des Vermittlungsauftrages ausschließlich an die Unternehmen weitergegeben, die unmittelbar daran beteiligt sind. Die Daten werden nur zur Abwicklung der Buchung und Verbesserung des FLYXPRESS-Angebotes genutzt. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke erfolgt nicht.

(4) Wir speichern persönliche Daten, wenn Sie uns einen Vermittlungsauftrag erteilen, oder etwas kaufen, auf dieser Internetseite, oder über das Call Center oder per E-Mail, oder wenn Sie sich für den Newsletter registrieren, oder an einem Gewinnspiel o.ä. teilnehmen, wenn Sie von uns Gutscheine abrufen oder wenn Sie uns Ihre Meinung mitteilen, oder uns einen anderen Dienstleistungsauftrag erteilen. Alle Daten, die personenbezogenen sind, werden vertraulich behandelt. Zur Bonitätsprüfung, oder zum Datenabgleich pflegen wir einen Datenaustausch mit Kooperationspartnern. Dies geschieht zu Ihrer Sicherheit. Eine Nutzung Ihrer Daten zu einem anderen Zwecke, als dem der Abwicklung Ihres Vermittlungsauftrages findet nicht statt.

(5) Wenn Sie Ihre Daten löschen möchten, kommen wir Ihrem Wunsch selbstverständlich vollständig und unverzüglich nach. Bitte beachten Sie, dass eine Löschung Ihrer Daten erst nach Abschluss aller eventuell offener Transaktionen, bzw. nach erfolgter Abwicklung Ihres Vermittlungsauftrages, abgeschlossen werden kann. Sie erhalten jederzeit Auskunft über Ihre gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an folgende Adresse: service@flyxpress.eu

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13. Links zu Webseiten Dritter

Hyperlinks auf der Webseite von FLYXPRESS werden Ihnen nur als Hinweise zur Verfügung gestellt. FLYXPRESS kontrolliert solche Webseiten nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Einbeziehung von Hyperlinks solcher Webseiten seitens FLYXPRESS impliziert weder eine Billigung des Inhalts auf solchen Webseiten, noch eine wie auch immer geartete Verbindung mit deren Betreibern.

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14. Urheber und Markenrecht

Das auf der Webseite von FLYXPRESS gemachte Angebot an Informationen, Bildern, Illustrationen und dergleichen, die der Nutzer über diese Website erhält, sind durch Urheberrechte und andere Rechte bezüglich ihres geistigen Eigentums geschützt. Sie dürfen daher nicht verändert, kopiert, vertrieben, übertragen, ausgestellt, vorgeführt, veröffentlicht, lizenziert, abgetreten oder verkauft werden. Auch dürfen hieraus keine abgeleiteten Werke erstellt werden. Dies gilt ebenso für die von FLYXPRESS entwickelte Software, oder Programme. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Eigentümers oder Rechteinhabers ist sowohl eine Veränderung der Daten und Informationen sowie deren Nutzung auf anderen Webseiten, als auch deren Nutzung für andere, als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke, ein Verstoß gegen Urheberrechte und andere Eigentumsrechte und damit verboten.

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15. Sonstiges

(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit aller Bestimmungen zur Folge. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die jeweilige gültige, gesetzliche Regelung.

(2) Die Unwirksamkeit des vermittelten Reisevertrages, bzw. Beförderungsvertrages berührt nicht die Wirksamkeit des Vermittlungsvertrages.

(3) Die Wirksamkeit der vorstehenden Bestimmungen kann nicht durch anders lautende Allgemeine Geschäfts-und Nutzungsbedingungen vom Nutzer eingeschränkt werden.

(4) Mündliche Nebenabreden oder sonstige Vereinbarungen bestehen nicht, bzw. verlieren mit Abschluss des Vermittlungsauftrages ihre Wirksamkeit.

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16. Gerichtsstand

(1) Für Streitigkeiten aus, oder in Zusammenhang mit, einem Vermittlungsauftrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

(2) Soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der FLYXPRESS Reisebüro e.k. für alle Ansprüche aus, oder im Zusammenhang mit der Vermittlung von Reise Produkten durch die FLYXPRESS Reisebüro e.k. vereinbart. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder der Nutzer nach Abschluss des Vermittlungsauftrages seinen Wohnsitz, oder gewöhnlichen Aufenthaltsort, außerhalb von Deutschland verlegt hat, oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

FLYXPRESS Reisebüro e.k.
Vorgebirgsstr. 116
50969 Köln



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